Politik aus Notwehr

2016-05-19 Politik aus NotwehrDie „Typical Pirate Story“ gibt es sicher nicht. Im Groben vielleicht, da geht man davon aus, dass vor allem IT-Menschen, so Computernerds, zur Piratenpartei gekommen seien um Internetpolitik zu machen. Doch das gilt sicher nicht für alle, auch bei mir war es eigentlich ganz anders. Bei mir war es tatsächlich: Politik aus Notwehr.

Zu irgendeinem Geburtstag, ich weiß schon gar nicht mehr welcher das war, hat mir ein gewisser Trommelschlumpf einmal einen „Bessere Welt Bausatz“ geschenkt. Dieser bestand aus einem Briefcouvert, darin ein Antrag zur Aufnahme in die Piratenpartei Unterstützungsformular für die Piratenpartei (vermutlich Bundestagswahl, dann müsste es 2009 gewesen sein) und genügend einzelne Ein-Cent-Briefmarken um damit das Couvert ausreichend frankiert zu versenden. Die Piratenpartei kannte ich damals noch gar nicht wirklich, man hatte davon gehört und gelesen, dass da irgendwo in anderen Ländern ein paar Leute sich zusammen gefunden haben wegen irgendwas mit Musikdownloads und „Piratebay“. Inzwischen gab es so eine Partei auch in Deutschland, hat mich aber nicht ernsthaft interessiert, so wenig wie das Thema Politik allgemein. So sollte das Couvert als Andenken auf einem Regal stehen, aber ansonsten keinerlei weitere große Beachtung erhalten.

Kinder wollen Singen

1501767_688413647856635_281885399_nEin paar Jahre später gab es einen allgemeinen Aufreger, der mich zwar nicht direkt betraf, der mich aber ebenso erzürnte wie viele andere in der Bevölkerung. Irgendwann 2010 hat jemand bei der VG Musikedition festgestellt, dass ErzieherInnen in Kindergärten Notenblätter austeilen, wenn sie mit den Kindern singen. Das kostet natürlich Gebühren, netterweise in Form einer Pauschale für alle Notenblätter (bis 500 Kopien im Jahr) von Künstlern, die von der VG Musikedition vertreten werden. Aus dieser Situation heraus entstand eine Initiative des Musikpiraten e.V. ein Liederbuch mit gemeinfreien Weihnachtsliedern, später mit gemeinfreien Kinderliedern zu erstellen. Die ausführliche Geschichte findet man auf http://musik.klarmachen-zum-aendern.de/kinder-wollen-singen.

Um es kurz zu sagen: Ich war begeistert von der Idee und habe mitgewirkt beim Stechen der Noten mit Lilypond, eine Software für Notensatz, die ich schon vorher für den MultiChor und das Schalmeienorchester genutzt hatte und mit der ich daher bewandert war. Wer die Gemeinfreien Kinderlieder haben möchte, kann sie unter http://musik.klarmachen-zum-aendern.de/redirect/kinder_wollen_singen_-_download herunterladen.

Der Verein Musikpiraten e.V. war aus der Piratenpartei heraus entstanden, einige (alle?) Mitglieder waren damals bei den PIRATEN und die Partei hat sich damals stark gemacht bezüglich Verwertungsrechte, Urheberrechte und explizit GEMA und Konsorten. Das hat mich sehr interessiert, ich habe daher Stammtische und Veranstaltungen besucht und ich bin, da mir auch insgesamt die politische Ausrichtung gefallen hat, nach einigen Monaten eingetreten. Man kann also sagen, ich bin zwar Informatiker, bin aber über die Musik zu den PIRATEN gekommen. Politik aus Notwehr, in dem Fall gegen problematische Urheberrechtsregelungen und für die frühkindliche musikalische Bildung.

Landtagswahl 2012

256px-PIRATENsignet.svgEingetreten im Oktober 2011, kam es nach drei Monaten schon zum ersten Wahlkampf an dem ich beteiligt war, als die Jamaica-Koalition im Saarland im Januar 2012 zerbrach und Neuwahlen anstanden. Als Basispirat habe ich an Infoständen geholfen, mich an der innerparteilichen Diskussion um Themen beteiligt und auf einem strammen Programmparteitag im Bürgerhaus Dudweiler das Programm mitgeschmiedet. Die Wahlparty war ein Erlebnis ohnegleichen, als wir, durchaus überraschend, mit 7,4% und somit 4 Sitzen in den Landtag des Saarlandes einzogen. Kurz nach der Wahl fand schon der nächste Programmparteitag statt und wir haben das Wahlprogramm erweitert und seitdem nicht aufgehört damit an unseren Positionen zu schleifen und klar und deutlich herauszustellen, wofür der Landesverband Saarland politisch eintritt.

Politik aus Notwehr, auch weiterhin. Netzpolitik, ja. Aber auch soziale und liberale Themen. Notwehr gegen das Untergraben der sozialen Sicherheiten. Notwehr gegen die Versuche Freiheitsrechte zu beschneiden. Notwehr gegen Überwachung. Und am Ende überschneiden sich all diese Themen so oder so.

Kommunalwahlen 2014

WahlzettelIm Frühjahr 2014, genauer gesagt auf den Towelday 2014, fanden dann die Kommunalwahlen im Saarland statt. Ich habe mich aufstellen lassen als Spitzenkandidat für den Bezirksrat Dudweiler, leider haben am Ende sieben Stimmen gefehlt für den Einzug, doch ganze 4% waren ein klarer Sieg für mich und für die Piraten auf kommunaler Ebene. Dass es nicht ganz reichte, war zu verkraften. Was mir persönlich viel stärker zu schaffen machte, war die Tatsache, dass die AfD in Dudweiler mit einem Sitz in den Bezirksrat eingezogen ist. Was ich damals noch nicht wusste, mir aber im Laufe der Zeit immer klarer wurde, war, dass es noch schlimmer war als gedacht: Nicht nur irgendein AfD-Hansel, sondern DER AfD-Hansel schlechthin hat den Einzug geschafft. Und wieder einmal wurde Politik aus Notwehr nötig: Notwehr, für die Bürger in Dudweiler, gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus.

Kein Fußbreit – BUNT statt BRAUN

AWO BSB

AWO BSB

Im Laufe des darauffolgenden Jahres 2015 wurde dann ein weiteres Problem bekannt, die Rechtsextremisten von PEGIDA und SageSa sind insgesamt drei Mal in Dudweiler aufmarschiert und ich war, gemeinsam mit meinen Musikfreunden vom Schalmeien- und Kulturverein Dudweiler e.V. aber auch gemeinsam mit anderen PIRATEN, allen voran Klaus Schummer, an den Gegendemonstrationen vor Ort aber auch organisatorisch im Bündnis BUNT statt BRAUN Dudweiler beteiligt.

Es gab viel Zuspruch, jedes Mal. Auf dem alten Markt standen ein paar einzelne Nazis, alle eingereist. Gegenüber in der Saarbrücker Straße standen hunderte Bürger aus Dudweiler, die ihnen entgegen brüllten, dass sie sich verziehen sollen. Engagiert waren viele Bürger, aber auch und vor allem alle Parteien des Bezirksrates (abgesehen natürlich von der AfD, aus offensichtlichen Gründen), dazu beide Kirchengemeinden und einige Vereine aus Dudweiler. Man kann mit Fug und Recht sagen: Dudweiler hat sich den Nazis entgegen gestellt. Ich bin Stolz auf mein Dudweiler und ich bin sicher, beim nächsten Aufmarsch der Braunen wird sich wieder eine Menschenmenge zusammenfinden um klar zu stellen, dass rechtes Gedankengut in Dudweiler nicht erwünscht ist.

Politik aus Notwehr – Unter orangener Flagge

PIRATENAuch weiterhin werde ich Politik mitgestalten. Politik aus Notwehr, aber auch Politik für Dudweiler, für die Menschen hier und überall. Notwehr bedeutet Verteidigung und die ist sicher nötig. Aber ich möchte mehr, ich möchte auch gestalten und Dudweiler schöner machen, für uns alle. Nicht nur Dudweiler, aber da das hier mein Lebensmittelpunkt ist, habe ich natürlich hier ein besonderes Augenmerk.

Aktuell wird das Wahlprogramm der PIRATEN für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Die PIRATEN haben viel durchgemacht seit der letzten Wahl. Das öffentliche Ansehen hat stark abgebaut, wir haben innerparteilich viel Mist gebaut und Mist erlebt, aber ich glaube immer noch an die Ideale der PARTEI, denn sie stellen immer noch meine Ideale zu großen Teilen dar. Ich brauche natürlich keine Partei, um für meine Ideale einzutreten. Ich brauche auch keine Partei um mich zu engagieren in meinem Dudweiler. Aber es stärkt den Rücken, wenn man ein wenig organisiert ist und da ich keine Alternative zu den PIRATEN sehe, werde ich weiter unter dieser Flagge segeln. (Die eine nautische Metapher musste jetzt sein).

Und wieso jetzt Notwehr?

Ich wollte darüber schreiben, warum der Slogan „Politik aus Notwehr“ so gut passt, am Ende wurde es eine kleine Geschichte über mein politisches Engagement. Nun, ich denke, der Slogan ist dennoch klar geworden. Wehren wir uns gemeinsam gegen alles, was uns nicht in den Kram passt. Aber vergessen wir bitte nicht, dass man neben Verteidigung auch noch den Angriff braucht, das Gestalten, das Träumen und das Umsetzen dieser Träume. 2017 ist Landtagswahl, 2019 ist wieder Kommunalwahl. Geht wählen. Wählt mit Bedacht, aber wählt.

So oder so: Ich werde weiter am Ball bleiben.

 

Übrigens, wenn du ein Thema hast, bei dem du dir denkst „Da müsste sich mal jemand drum kümmern“, dann schau dir http://openantrag.de an. Falls im passenden Parlament niemand vertreten ist oder falls du gar nicht weißt, wohin du damit musst, schreib mir einfach hier im Kommentar, per E-Mail, Twitter, Facebook oder wo auch immer du mich erreichen möchtest.

Ein Gedanke zu “Politik aus Notwehr

  1. Pingback: Mirko Welsch und die Gleichstellungspolitik - UCas' Life

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