Landesparteitag 14.1 – Ein Resúmé

PiratenPartei Saarland

PiratenPartei Saarland

Der Landesverband Saarland der Piratenpartei Deutschland hat heute den ersten Parteitag für das Jahr 2014 durchgeführt. 41 akkreditierte Mitglieder waren anwesend und haben einen neuen Vorstand gewählt. Hier ein kurzer Bericht aus meiner Perspektive.

Der frühe Vogel kann mich mal

Zum Glück sehen das nicht alle so. Sonntags früh um 09:00 Uhr begann die Akkreditierung, nicht zu sprechen von den Piraten die schon vorher da sein „mussten“, um die Vorbereitungen zu treffen, den Raum technisch und dekorativ zu bestücken und vor allem die Veranstaltung vorher zu planen. (Danke, echt!)

Veranstaltungsbeginn ist dann um 10:00 Uhr, so mancher hat wohl eine Kaffeeinfusion erhalten, alle sehen motiviert und fit aus. wird zum Versammlungsleiter gewählt. Trotz des Sonntages und der frühen Uhrzeit sind zu diesem Parteitag 41 Personen anwesend und sind motiviert sich zu beteiligen und ihrer Stimme ein Gewicht zu geben. Mit ungefähr 10% der Mitglieder des Landesverbandes ein recht guter Schnitt. Leider war die Motivation sich zur Wahl zu stellen im Vergleich eher eingeschränkt, aber dazu weiter unten im Text mehr.

Rechenschaft für das vergangene Jahr

Michael Hilberer hat mit seinem Rechenschaftsbericht eröffnet, der die Missstände im Landesverband sowie auch die Dramen des letzten Amtsjahres hervorgehoben hat. Er hat erklärt, was er tat und was er leider nicht tun konnte, da ihm die Rückendeckung durch die Basis fehlte. Außerdem hat er noch einmal bekundet, dass er nicht weiter für das Amt des Vorsitzenden zur Verfügung steht, was ich sehr schade fand und finde, was ich aber durchaus nachvollziehen und natürlich akzeptieren kann. Wie man es von ihm natürlich erwartet hat er bekundet, dass er auch weiterhin den Vorstand und den Landesverband unterstützt wo er kann, nur eben nicht mehr als Amtsträger im Vorstand.

Leider hat die ehemalige Schatzmeisterin ihre Redezeit ein wenig missbraucht, um ihre Verschwörungstheorie um die Kommunalwahlgelder wieder vorzutragen. Insgesamt ist das aber eher versandet, da die Anschuldigungen weiterhin offensichtlich nicht haltbar sind und meines Wissens bisher auch keine Belege für die Vorwürfe vorgelegt wurden. Das Thema kann man also als erledigt betrachten, auch die Stimmung im Saal wurde besser, als der Punkt der Tagesordnung abgehakt war.

Der gesamte alte Vorstand wurde entlastet, aufgrund eines Antrages wurde diese Abstimmung einzeln und geheim durchgeführt. Da wir laut Satzung das Instant-Runoff-Voting als Standardwahlverfahren einsetzen, konnte dies bequem mit einem einzelnen Wahlzettel durchgeführt werden.

Wahl des Vorstandes

Zur Wahl des ersten Vorsitzenden standen zwei Kandidaten parat, die Presse würde das vermutlich „Kampfkandidatur“ nennen, die sich auf das Amt bewarben. Jörg Arweiler und Gerd Rainer Weber haben sich vorgestellt und erklärt, was aus ihrer Sicht getan werden muss um den Landesverband wieder auf Kurs zu bringen. In meinen Augen zwei gute Kandidaten für das Amt, Gerd hat am Ende das Rennen gemacht und ich denke, dass wir mit ihm einen starken und engagierten ersten Vorsitzenden für das nun kommende Jahr gewählt haben.

Als Stellvertreterin wurde, vermutlich sogar für sie selbst ein wenig überraschend, Jasmin Maurer aufgestellt und mit überragender Mehrheit gewählt. Der Landesverband kennt sie als Abgeordnete des Landtages aber auch aus früheren Amtsperioden noch als 1. Vorsitzende des Landesverbandes. Das Vertrauen in die Person scheint ungebrochen und auch hier kann ich mich nur freuen und ihr herzlichst gratulieren und auch danken dafür, dass sie wieder ihre Zeit investiert und ein solches Amt auf sich nimmt.

Ich möchte hier nicht auf alle weiteren Vorstandsämter im Detail eingehen, ich werde aber gerne ein ausführliches Protokoll zur Versammlung später hier verlinken. Auf jeden Fall danke ich allen gewählten Vorstandsmitgliedern für ihr Engagement schon mal im Voraus und hoffe auf ein fruchtbares kommendes Jahr. Ich danke auch allen bisherigen Mitgliedern des Vorstandes für die gute Arbeit und ihr Engagement.

Kandidatenmangel? Na so was…

Worauf ich jedoch noch eingehen möchte ist die Kandidatensituation am heutigen Parteitag. Es waren, wie oben erwähnt, 41 akkreditierte Piraten vor Ort. Bei allen Ämtern, abgesehen vom 1. Vorsitzenden, musste vor der Wahl des Amtes eine kurze Pause eingelegt werden, da nicht ausreichend Kandidaten zur Verfügung standen. Offensichtlich hat es für die Mitglieder des Landesverbandes nicht mehr ausreichend Ansporn, sich im Vorstand zu engagieren. Das ist vor allem vor dem Hintergrund ein spannendes Detail, dass einige ehemalige Vorstandsmitglieder vor Ort waren, die jedoch nicht mehr bereit sind zu kandidieren. Da stellt sich natürlich die Frage, wieso dem so ist.

Ein Vorstand hat es nicht einfach. Im schlimmsten Fall macht er einen harten Job und als Dank wird ihm dafür vor die Füße gesch… Wenn man bedenkt, wie viel Neid, Hass, Missgunst und auch Misstrauen aus der Basis und teilweise auch absolut destruktives Trollen einem Vorstandsmitglied entgegen schlägt, ist es natürlich kaum verwunderlich, dass die Motivation sich dafür herzugeben nicht überragend ist. Außerdem ist ein solches Vorstandsamt mit viel Arbeit verbunden. Diese Arbeit wird nicht entlohnt, was für diejenigen die sich dafür engagieren irrelevant ist, aber sie wird auch selten gedankt, ganz im Gegenteil.

Unter dem Aspekt kann man nur umso mehr denjenigen Danken, die sich das antun und sich weiter für uns den Allerwertesten aufreißen. Gleichzeitig muss man jedoch auch als guten Tipp mitgeben: Immer bedenken, der Vorstand wurde mehrheitlich entlastet. Die Trolle, die alles blöd finden, sind laut, aber nicht die Mehrheit. Die Mehrheit dankt euch und ist froh, dass ihr euch engagiert und die Drecksarbeit macht. Danke!

Doch was tun?

Wir sollten uns angesichts der heutigen Situation fragen, wieso wir selbst uns nicht bereit erklären ein Amt im Vorstand zu übernehmen und gleichzeitig auch hinterfragen, wie wir mit den Menschen umgehen, die sich die Verantwortung und die Arbeit eines solchen Amtes aufbürden und antun.

Außerdem sollte man sich fragen, wieso das Engagement in unserer Partei insgesamt immer weiter zurück geht und warum immer mehr Energie in sinnlosen Diskussionen verbrannt wird anstatt sie sinnvoll zu investieren. Jaja, wir sind die Piraten, da ist das so und vielleicht ist es auch nur mein subjektiver Eindruck, dass das immer schlimmer wird. Aber jeder von uns kann dafür sorgen, dass sich diese Situation verbessert indem jeder von uns selbst an seiner eigenen Art des Umgangs arbeitet. Gemeinsam konstruktiv sein, destruktivem Verhalten kein Fundament geben und denen die Tür zeigen, die gegen uns anstatt mit uns arbeiten. Das sollte eines der Hauptziele für die Zukunft sein.

Die Piraten wollten einmal gemeinsam etwas bewegen, wir sollten uns daran erinnern, was dieses „Gemeinsam“ bedeutet und dann wird die nächste Wahl ein Sieg auf ganzer Linie. Wir müssen thematisch wieder stark werden, wir müssen uns organisatorisch besser aufstellen und wir müssen lernen wieder an einem Strang zu ziehen. Und zwar bitte alle am gleichen Ende! Wir haben kluge Köpfe in unseren Reihen, gute Ideen in denselben und auch nicht erst seit gestern gute Konzepte vorliegen, hinter denen wir stehen, die wir besser an den Mann und die Frau bringen müssen und mit denen wir Sympathie sammeln und vor allem gute Politik machen können.

Wir sind verdammt nochmal in Landtagen, Stadträten und Bezirksräten vertreten und machen dort eine gute Figur. Lasst uns da anknüpfen und wieder das sein was wir sind und was die Menschen dringend brauchen: Eine Bürgerrechtspartei, eine liberale Partei, eine soziale Partei. Basisdemokratisch, Transparent und bitte doch endlich mal professionell. Dann klappt’s auch mit dem Nachbarn den Wählern.

4 Gedanken zu “Landesparteitag 14.1 – Ein Resúmé

  1. Eine schöne Zusammenfassung.

    Aber in Bezug auf die Alt-Schatzmeisterin, mit der ich mehrfach gesprochen habe, wollte ich doch sagen, daß sie die Ausgaben an sich und auch deren Höhe nicht kritisiert hat, auch hat sie nie unterstellt, daß hier jemand etwas in die eigene Tasche gewirtschaftet hat. Sie ist lediglich der Ansicht, daß nicht alle gesetzlich und satzungstechnisch notwendigen Kriterien und Formalia bei den Ausgaben eingehalten wurden, so daß für sie die Befürchtung besteht, daß die Abrechnung für das Jahr 2014 von den Behörden nicht als ordnungsgemäß anerkannt wird, was zu erheblichen Regressforderungen führen könnte. Als „Verschwörungstheorie“ würde ich das nicht bezeichnen.

  2. Ich würde davon ausgehen, dass die Bereitschaft etwas für die Partei zu tun – oder auch nur Mitglied zu bleiben – weiterhin abnehmen wird, so lange es Mitglieder gibt, die nichts besseres zu tun haben, als andere Parteimitglieder anzugreifen, irgendwelche Verschwörungstheorien zu spinnen und mit Genuss jedem, der sich engagiert verbal auf’s Maul zu geben…

    • Da gebe ich dir völlig Recht und genau aus dem Grund sage ich ja, wir müssen einfach lernen denen zu zeigen wo die Tür ist. Es kann so nicht weiter gehen, wir müssen lernen uns zu schützen.

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