Wahlzettel

Konzert- und Wahltag

So, die beiden wichtigsten Punkte für heute sind abgehakt: Ich habe ein Konzert dirigiert und ich war wählen. Jetzt erst einmal entspannen, bis zu den ersten Hochrechnungen. Das Konzert war das letzte des Schalmeienorchesters mit unserem Sommerprogramm für dieses Jahr. Musiziert haben wir auf dem Oktoberest des Freien Fanfarenzuges Dudweiler. Jetzt kommt erstmal harte Probenarbeit,…

EU-Kommission versteckt Piraterie-Studie vor der Öffentlichkeit

Die EU-Kommission hat 2015 eine Piraterie-Studie in Auftrag gegeben, der Inhalt war unliebsam und wurde daher unter Verschluss gehalten. Es ist natürlich unpraktisch, wenn man gerade Gesetze ändern möchte aufgrund eines zurechtgelegten Narrativs und dabei dann eine Studie, die man auch noch selbst beauftragt hat, die Absurdität des Narrativs offenlegt. Man würde von Politikern an…

Landtagspiraten

Landtagspiraten lichten den Anker

Die Piratenfraktion verlässt den saarländischen Landtag. Heute haben die Landtagspiraten zu einer Abschiedsfeier eingeladen, bald wird der Anker gelichtet. Ich war ja selten ein Freund dieser nautischen Metaphern, aber wenn man bedenkt, dass sie noch ganz klar en Vogue waren, als die Piraten damals in den Landtag einzogen, passt es heute einfach. Man sprach damals…

Müllberg am Markt

Dudweiler, dein Müll – Anfrage an den Bezirksrat Dudweiler

Ich schrieb vor zwei Wochen bereits über das Müllproblem in Dudweiler. Ein Bild vom Marktplatz hat mich jedoch derart aufgeregt, dass ich nun eine Anfrage an den Bezirksrat stelle. Als ich vor zwei Wochen das Müllproblem in Dudweiler ansprach, habe ich die Container gegenüber der Feuerwehr als Beispiel herangezogen. Doch das auf Dudweiler-Blog.de gestern veröffentlichte…

Piratenschatz

Mach dich frei!

Gestern hat die Piratenpartei Saarland ihre Wahlkampagne zur Landtagswahl vorgestellt. Das Motto lautet: „Mach dich frei!“ Gestern trafen sich die saarländischen Piraten mit Bürgern und Presse im Nauwieser Neunzehn und haben ihre Wahlkampagne vorgestellt. Gerd Rainer Weber, vorsitzender des Landesverbandes und Spitzenkandidat bei der bevorstehenden Wahl, führte durch das Programm. Nach einem kurzen Abriss darüber,…

#Vogelfutter-Flyer

Vogelfutter – Der Prozess naht

Die Piraten Chemnitz haben auf der Straße Vogelfutter verteilt, ein Strafbefehl folgte. Die Hauptverhandlung steht bevor. Man fragt sich, welcher rechtsstaatlichen Logik es folgen soll, wenn man liest, was hier als Vorwurf im Raum steht. Die Chemnitzer Piraten haben handelsübliches Vogelfutter, Hanfsamen wie man sie in jeder Zoohandlung im Kilopack erhält, in kleine Portionen abgepackt…

Beitragstabelle Elternbeiträge Kinderbetreuung

Kinderbetreuungskosten

Steigende Kinderbetreuungskosten – Aufgrund der Tarifverhandlungen und der damit einhergehenden Kostensteigerung werden die Gebühren für die Kinderbetreuung im Kindergartenjahr 2016/2017 angehoben. Gestern lag dem Bezirksrat Dudweiler eine Beschlussvorlage zu den steigenden Betreuungskosten in Saarbrücken vor. Aufgrund der Tarifeinigung im April des Jahres sind die Lohnkosten in der Kinderbetreuung gestiegen, daher sollen nun die Elternbeiträge angehoben…

Politik aus Notwehr

Die „Typical Pirate Story“ gibt es sicher nicht. Im Groben vielleicht, da geht man davon aus, dass vor allem IT-Menschen, so Computernerds, zur Piratenpartei gekommen seien um Internetpolitik zu machen. Doch das gilt sicher nicht für alle, auch bei mir war es eigentlich ganz anders. Bei mir war es tatsächlich: Politik aus Notwehr. Zu irgendeinem…

Dudweiler Wappen

17. Bezirksratssitzung

Gestern fand die 17. Bezirksratssitzung der aktuellen Amtsperiode statt, zu heißen Diskussionen führte ein Kinderspielplatz in Dudweiler Nord. Da die Protokolle der Bezirksratssitzungen vertraulich sind und auch erst in Wochen und Monaten verfügbar wären, möchte ich ein wenig von der Sitzung berichten und hiermit ein inofizielles Protokoll veröffentlichen. Die Tagesordnung sowie alle Vorlagen findet man im…

Protokolle von Bezirksratssitzungen sind vertraulich

Ich stellte eine Anfrage an den Bezirksrat bezüglich der Veröffentlichung der Protokolle von Bezirksratssitzungen. Die Antwort hat mich irritiert. Im Bürgerinfosystem der Stadt Saarbrücken hat man als Einwohner die Möglichkeit alle Termine, Tagesordnungen und Vorlagen zu Ratssitzungen einzusehen, abgesehen von denen für die nichtöffentlichen Teile der Sitzungen. Was im System leider fehlt sind die Protokolle,…